Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der
Thomas Gossmann, Philipp Helemann & Jan Schmitz GbR (im Folgenden unter der Geschäftsbezeichnung "creative2" genannt), vertreten durch:
Thomas Gossmann
Am Rückersgraben 4
63110 Rodgau,
Philipp Helemann
Rüdesheimer Straße 53
63110 Rodgau
und
Jan Michael Schmitz
Hofheimer Weg 3
63110 Rodgau
Abweichende AGB anderer und internationaler Vertragspartner werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn darauf in diesen AGB ausdrücklich hingewiesen wird. Die Bereitstellung aller Internetdienste erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB und den im speziellen Vertrag angegebenen Zusatzbestimmungen.
Die AGB sind im Internet unter http://www.creative2.net/agb jederzeit frei abrufbar (und ausdruckbar) und werden bei jedem Auftrag zur Kenntnis gebracht. Bei Erstbestellung kommt eine verbindliche Bestellung durch Unterschrift des Kunden unter dem von creative2 nach vorangehender Absprache erstellten Vertrag zustande. Dieser Vertrag muss vom Kunden an creative2 zurückgesendet werden. Danach erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung an die bei der Bestellung angegebene e-Mail-Adresse.
Nachdem der Kunde seine Erstbestellung vorgenommen und seine persönliche Kundennummer erhalten hat, können Folgebestellungen auch auf elektronischem Wege per E-Mail, Telefax oder einem anderen elektronischen Übertragungswege vorgenommen werden. Der Kunde erkennt auch bei jeder elektronischen Übermittlung von Bestellungen ohne weitere, persönliche Unterschrift die AGB in der jeweils gültigen Fassung an, die jederzeit unter den oben genannten Adressen eingesehen werden können. Ein Versand auf Postweg ist nur auf ausdrücklichen Wunsch hin und gegen Bearbeitungsgebühren von 2,50€ möglich.
1. Leistungsumfang, Entgelte
1.1 Macht der Kunde nach Erteilung des Auftrags von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch, werden die zu diesem Zeitpunkt von creative2 tatsächlich erbrachten Leistungen (z.B. bereits angefertigte Grafiken, Internetseiten etc.) in jedem Falle berechnet und zur Zahlung fällig.
1.2 Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internetzugang mit den dazu notwendigen technischen Einrichtungen, die dem aktuellen Stand der Entwicklung entsprechen.
1.3 creative2 versichert alle Leistungen unverzüglich freizugeben, sofern alle fälligen Forderungen ordnungsgemäß beglichen wurden, andernfalls ist creative2 berechtigt von seinem Eigentumsvorbehalt und Rückbehaltungsrecht gem. BGB Gebrauch zu machen.
1.4 Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per e-Mail im PDF-Format an seine bei der Bestellung angegebene e-Mail-Adresse. Die Rechnung gilt mit dem Datum des fehlerfreien Rechnungsversands seitens creative2 als zugestellt. Ein Rechnungsversand auf Postweg ist nur auf ausdrücklichen Wunsch hin und gegen Bearbeitungsgebühren von 2,50€ möglich. Die Rechnung ist sofort ohne jeden Abzug fällig. Nach Ablauf von 30 Tagen seit Zustellung der Rechnung gerät der Kunde mit der Zahlung automatisch in Verzug.(§ 286 Abs. 3 BGB).
1.5 Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Rechnungsanschrift und e-Mail-Adresse unverzüglich und unaufgefordert an creative2 bekannt zugeben.
1.6 Kommt der Kunde mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung seiner Rechnung auch 14 Tage nach Rechnungsstellung nicht nach, ist creative2 berechtigt den Zugang zu den erbrachten Leistungen, nach erfolgter Zahlungsaufforderung per e-Mail, Briefpost oder Telefax vorübergehend oder dauerhaft zu sperren sowie die betroffene Leistung mit einem anonymen Sperrvermerk zu versehen. Kommt der Kunde auch in einem länger als 30 Tage dauernden Zeitraum mit einer Zahlung in Verzug, kann creative2 das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. creative2 wird in diesem Falle ein Inkasso- und ggf. gerichtliches Mahnverfahren anstrengen, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat.
creative2 ist im Falle der dauerhaften Sperrung von Internetpräsenzen berechtigt und angehalten, zur Vermeidung von Beeinträchtigungen oder Vermögensschäden alle Endnutzer der jeweiligen Dienste und Leistungen, direkt und unmittelbar über die Einstellung der Leistung zu informieren. In diesem Falle ist creative2 ausdrücklich nicht zum Kundenschutz verpflichtet.
1.7 Gegen Forderungen von creative2 kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
1.8 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
2.1 Die von creative2 im Rahmen des Auftrags erteilten Lizenzen für Programme (speziell Anpassung vorhandener oder frei verfügbarer Systeme) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch creative2 gestattet. Auch Veränderung der Programme, sowie komplette oder teilweise Übernahme in andere Programme/Scripte ist ausdrücklich untersagt und nur mit schriftlicher Genehmigung durch creative2 gestattet.
2.2 creative2 haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 7. creative2 ist für Inhalte, die nicht auf einem von creative2 angemietetem Server liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 7 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
3. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Links (Querverweise)
3.1 Der Kunde ist für alle Inhalte auf seiner von creative2 erstellten/miterstellten Leistung selbst verantwortlich. Der Kunde stellt creative2 von jeglicher Haftung für den Inhalt der für ihn erstellten/miterstellten Leistung etc. frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch creative2 findet nicht statt.
3.2 creative2 überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.
3.3 Der Kunde ist für die korrekte Auszeichnung von Links auf seiner Homepage selbst verantwortlich. creative2 distanziert sich von jeglichen verlinkten Inhalten und prüft diese nicht.
3.4 Der Kunde hält creative2 bezüglich der Ziffern 3.1, 3.2 und 3.3 von sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen, die durch Forderungen Dritter entstehen, frei.
4. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
4.1 Soweit Daten an creative2 - gleich in welcher Form - übermittelt werden, z.B. auch Datenübertragungen zum Server, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
4.2 Der Kunde erhält (je nach Leistung) zur Pflege Zugangsdaten und die Möglichkeit weitere Benutzer anzulegen. Diese Zugänge sind kennwortgeschützt. Für evtl. Missbrauch wird von creative2 keine Haftung übernommen.
4.3 Diverse kundenspezifische Einstellungen der creative2 Leistungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von creative2 über das Internet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
4.4 Enthält der Vertrag eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von creative2 festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten), geschieht dies ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.
5. Empfang und Versand von e-Mails
5.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass creative2 an seine bei der Bestellung angegebene e-Mail-Adresse e-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet. Zur Unterscheidung solcher e-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
5.2 creative2 wird diese e-Mail-Adressen nicht an Dritte weitergeben.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Es gilt der Eigentumsvorbehalt gemäß BGB. Gelieferte Dienstleistungen, Webseiten und von creative2 erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von creative2 und unterliegen dem Urheberrecht. Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.
7. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
7.1 creative2 haftet nur für Schäden, die von creative2 grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.2 Die Benutzung der durch creative2 zur Verfügung gestellten Leistungen und Angebote erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 7.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software.
7.3 creative2 haftet nicht für die Verfügbarkeit und die Kompatibilität des Servers/Speicherplatz des Kunden.
7.4 creative2 haftet nicht für Folgeschäden, wie beispielsweise entgangene Gewinne durch fehlerhafte oder nicht termingemäß fertiggestellte Leistungen.
7.5 Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann demnach die bereits gezahlten Entgelte für einen Auftrag nicht überschreiten.
8. Datenschutz
8.1 creative2 weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der creative2 im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
9. Sonstiges
9.1 creative2 steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. Als Nachteil gilt es hierbei nicht, dass der Kunde die nötigen Änderungen an seiner Präsenz vornehmen muss, um die Funktionsfähigkeit unter den jeweils aktuellsten, technischen Standards zu gewährleisten.
9.2 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Seligenstadt. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.3 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.